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Informationen über die Schiedsgerichtsbarkeit

Das Schiedsgericht der Stadt Moskau (ATSM) wurde in 2010 gegründet gemäß der Europäischen Konvention "Über dem Außenhandelsschiedsgericht"  und  dem Föderalgesetz "Über Schiedsgerichte in der Russischen Föderation" Nr. 102-FG vom 24.07.2002. Es ist Analoge des Londoner internationalen Schiedsgerichts und des Arbitragegerichts von Genf. Seit 2011 ist das Gericht Vorstandsmitglied  der UNION DER SCHIEDSGERICHTE (Russland). Die Dienstaufsicht des Gerichts verwircklicht Justizministerium in Moskau und  Präsidium des Schiedsgerichts, geführt vom ehemaligen Ministerpräsidenten der Russischen Föderation V.P. Tschitschkanov.

Das Gericht ist vollkommen unabhängig. Der Gründer des Gerichts ist ООО "RKZ des Schiedsgerichts in Moskau" und gehört keinem Geschäftsbetrieb, denn ist vom Gerichtsvorsitzenden A.V. Kravzov gegründet, was vom Auszug aus ESRJP bestätigt ist. Das Gericht arbeitet mit Eigenwirtschaftlichkeit. Auch ist das Gericht KEIN MITGLIED der Unternehmensvereinigungen.

Laut Föderalgesetz Nr. 102-FG, erlaubt das Schiedsgericht beliebige Wirtschaftsklagen. Unter Teilnahme von sowohl natürlichen als auch juristischen Personen. Ihr Vertrag soll eine Schiedsklausel oder eine separate Vereinbarung enthalten. Gerichtssitzungen werden in Moskau durchgeführt (für Fremdstädtischen per Skype).  

Das Gericht verhandelt auch Streite unter Teilnahme von ausländischen Staatsbürgen und Gesellschaften in Ubereinstimmung mit dem Recht des Staates, welches die Parteien gewählt haben und in der Schiedsvereinbarung genannt haben. Wenn das in der Vereinbarung nicht genannt ist, verhandelt das Gericht den Streit in Ubereinstimmung mit dem russischen Recht.

Das Gerichtsapparat besteht aus Assistenten der staatlichen Richter, die eine riesige praktische Erfahrung des Gerichtsverfahrens und Gerichtsprozeß haben.

Die Schiedsrichter wurden sorgfältig ausgewählt und haben Qualifikationsprüfungen abgelegt. Biografien von Richtern enthalten keine Tatsachen, die mit dem Antlitz des Richters inkompatibel sind. Die Qualifikationskommission des Gerichts besteht aus Mitgliedern der Union der Schiedsgerichte, dem ATSM-Management, den Staatsgerichtshöfen, dem Justizministerium sowie den größten Wirtschaftsverbänden. Eine der Qualifikationsanforderungen an den Richtern - Beschäftigungsdauer mehr als 5 Jahren in einem bestimmten Wirtschaftsbereich.

Gerichtsverhandlung

Die Gerichtsverhandlung dauert  eine Gerichtssitzung im Laufe von 10 Tagen. Die getroffene Gerichtsentscheidung ist abschließend und nicht kassationsfähig. Sie wird gleich zur Hand gegeben.Im laufe von 6 Jahren hat ASTM mehr als 5000 Streitsachen verhandelt.

Vollstreсkungsbefehle

ATSM erbringt eine Dienstleistung, die kein anderes russisches Schiedsgericht erbringt - erfüllt seine Entscheidungen in Russland und im Ausland kostenlos (auf Rechnung von der gezahlten Schiedsgebühr)  und mit seiner Finanzgarantie. Die ATSM-Mitarbeiter erhalten den Vollstreсkungsbefehl selbst in Staatsgerichtshöfen Russlands (1 - 1.5 Monate) und im Ausland (2 Monate). Dafür muss man einen Antrag  machen und dem Gericht eine Vollmacht für Empfang des Dokumentes erteilen. In Russland erteilt das Staatsgerichtshof den Vollstreсkungsbefehl betrefflich des Schiedsspruchs, wenn die vom Gericht vorgesehenen Bedingungen eingehalten sind.

Wenn das Gericht den Vollstreсkungsbefehl nicht erhält, wird die gezahlte Schiedsgebühr rückerstattet  (Art. 85 Teil 1 der Verordnung). 

Durchführung der Beschlüsse bei Gerichtsaufseher und in Banken

Für die gezahlte Schiedsgebühr führt das Schiedsgericht auch noch seine Gerichtsentscheidung beim Dienst der Gerichtsaufseher und in der Schuldnerbank bis der tatsächlichen Rückerstattung der Schuld oder Erteilung einer Akte über Unmöglichkeit der Einforderung durch. Das Gericht wird durch Gemeinderat beim Föderalen Dienst der Gerichtsaufseher der Russischen Föderation, durch Verband der Veteranen des Dienstse der Gerichtsaufseher unterstützt.

Nebenher, im Einvernehmen mit dem Vollstreckungsgläubiger, kann unsere Gerichtsentscheidung den Inkassodiensten (mit Bezahlung ihrer Gebühr von 20-25% nach der Tatsache der Einforderung) zum Vollzug übergeben werden. Das Gericht wird durch Partner - Nationalverband der professionellen Inkassodienstleister (NAPKA), Verband des körperschaftlichen Inkassodienstes, Nationaler Dienst der Einforderungen (NSV) und viele andere unterstützt.

ATSM hat Beziehungen mit internationalen Schiedsgerichten. Wir tauschen Erfahrungen und Rechtssprechung aus. Der ATSM-Vorsitzende Alexej Kravzov ist Schiedsrichter der Schiedskammer in Mailand. Das Gericht pflegt Kontakte mit dem Kreisgericht von Amsterdam, dem Ständigen Schiedsgerichtshof in Den Haag, dem Schiedsgerichtsinstitut der Handelskammer Stockholm.

Jede vierte bekannte Organisation in Russland geht ans Schiedsgericht der Stadt Moskau für Erledigung der Wirtschaftsklagen mit Geschäftspartnern:

- Organisationen des Finanz- und Kredit-Wirtschaftssektors (mehr als 150 Banken, z.B.  AHML, Rosselhozbank, Bank Moskau, Credit Europe Bank, Transkapitalbank. Bank "Nationaler Standard", ANKOR Bank, Bank "Zerich", BMW Bank, Bank "Peresvet",  Bank "Solid", "MEZHTRUSTBANK", Bank "Express-Kredit", Förderverein der Kreditierung des kleinen und mittleren Unternehmertums in Moskau, Fonds für Entwicklung der ländlichen Kreditgenossenschaft, gemeinnützige Organisation des Fondsmarkts "OPUFR", Verband der mikrofinanziellen Organisationen u.a.);

- Organisationen des Baumarktes (Verband der Bauunternehmer Russlands, berufsständige Körperschaft "Obronstroy", Firmengruppe DonStroy, Krost, Firmengruppe Wohnkapital, ZAO "MSM-5", OOO "UNR-494", gemeinnützige Organisation "KotloGasMontageService", SRO "RODOS", gemeinnützige Organisation "ROSEKOPRO" u.a.), Russische Bäckerzeche, Marktforscherzeche, gemeinnützige Organisation "Moskauer Erdöl-Union", Verband der Wohneigentümergemeinschaften und Wohnungsbaugenossenschaften;

- staatliche Institutionen. Unser Gericht ist seit 2011 das einzige, das durch Tenderausschuß der Moskauer Regierung  vereinbart ist und bedient 60% Moskauer staatlichen Einrichtungen für(Gesundheit,  Sport,  Bodenressourcen, Transport, der Präfektur, der Verwaltung u.a.). Dazu haben sich  Einrichtungen der Regierung des Moskauer Gebiets sowie Föderale Behörden Russlands (Notstandministerium Russlands, Roskomnadzor, Föderale Agentur für technische Regelung und Metrologie, Spezstroy Russlands) angeschlossen.

Einen großen Anhang bei den Bürgern und Organisationen haben Klagen über die Anerkennung von Eigentumsrechten auf Immobilienvermögen und Grundstücke unter Verträge des Anteil- oder Investitionsbaus (siehe  Gerichtspraxis).


 

Der Vorsitzende 
des Schiedsgerichts der Stadt Moskau 
Alexej Kravzov